Gibt es Länder, in denen die Chancenkarte nicht umgesetzt werden soll? Bspw. Iran? Dort werden zurzeit einige Visaarten wie "Arbeitssuche" oder "Unternehmungsgründung" nicht umgesetzt.

Sehr geehrter Herr F.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist ein wichtiger Schritt, um Deutschland weiter für Arbeitskräfte von außerdem der EU zu öffnen. Allein um das Arbeitskräfte-Angebot stabil zu halten, um also all die Aufgaben zu erfüllen, die in Deutschland in den verschiedenen Branchen anfallen, braucht es eine jährliche Netto-Zuwanderung von 400.000 Menschen. Um dies dauerhaft sicherzustellen, ist das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ein großer Erfolg und ich bin froh, dass ich als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Gesetz mitwirken durfte.

Die Chancenkarte, die auf Basis des Gesetzes im nächsten Jahr eingeführt wird, hat das primäre Ziel der Arbeitsplatzsuche - Sie wird es Menschen mit Hochschulabschluss, Berufsausbildung oder ausreichender Punktezahl (z.B. durch Berufserfahrung und Sprachkenntnisse) ermöglichen, selbstfinanziert nach Deutschland zu kommen, Probeschäftigungen und Nebenbeschäftigung zu absolvieren und letztendlich eine qualifizierte Beschäftigung anzunehmen. 

Diese Chance steht Menschen aus allen Herkunftsländern offen, also selbstverständlich auch Menschen aus dem Iran. Das Verfahren wird im 2. Quartal 2024 geöffnet. Beispielsweise auf der Plattform https://www.make-it-in-germany.com/de/ werden rechtzeitig weitere Informationen zum Prozess veröffentlicht. 

Abschließend noch zu der Information, dass im Iran aktuell für einzelne Aufenthaltstitel keine Visa vergeben werden: die Situation stellt sich nach meiner Informationslage etwas anders dar. Zwar müssen die deutschen Auslandsvertretungen aufgrund der hohen Zahl an Anfragen Fälle priorisieren, sodass es zu teils sehr langen Wartezeiten für einzelne Titel kommen kann. Es stehen aber auch für Iraner:innen Visa für alle Aufenthaltstitel zur Verfügung. 

Die Bearbeitungszeiten müssen aber definitiv nachhaltig verkürzt werden, damit Deutschland als Einwanderungsland attraktiv bleibt. Deshalb trete ich dafür ein, den Prozess der Digitalisierung, Aufstockung von Personal und zentralen Unterstützung durch das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, den das Auswärtige Amt bereits eingeschlagen hat, weiter zu verfolgen. 

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir