© DBT / Inga Haar
(...) Im Rahmen eines Forums für Menschen mit Behinderungen bin ich auf den gleichen Umstand hingewiesen worden. Ich habe dort versprochen und erkläre es auch hier, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass der von uns geforderte flächendeckende gesetzliche Mindestlohn pro Stunde auch für die Arbeit von Menschen mit Behinderungen in den Behindertenwerkstätten gelten muss. (...)
(...) es ist dringend erforderlich, die Gesundheitsreform zu reformieren. Die Mittel für die Krankenhäuser müssen stimmen, um die von Ihnen genannten skandalösen Fälle künftig ausschließen zu können. (...)
(...) hat mich erreicht. Ich werde mich unverzüglich mit einem Brief an den Präsidenten der Bundesagentur für Arbeit wenden (Anlage). (...)
(...) Das Problem besteht aber nicht in der Einwanderung. Die Zahl der Asylsuchenden ist deutlich zurückgegangen. Es fehlen nur bestimmte Voraussetzungen für eine vernünftige Einwanderung. (...)
(...) Die Krise in Berlin ist durch die große Bankenpleite verursacht worden, die nicht von der Linken herbeigeführt wurde. Eine größere Armut in der Gesellschaft, damit auch in Berlin, liegt ebenfalls nicht an der Linken. (...)