Frage von Jonas J. • 17.05.2014
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DIE LINKE
• 28.05.2014

(...) Ich glaube schon, dass es notwendig ist, gleichgeschlechtliche Ehen zu erlauben. Auch das Adoptionsrecht muss für Schwule und Lesben eingeführt werden. (...)

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DIE LINKE
• 27.05.2014

(...) Sie haben aber Recht, dass es nach wie vor eine Haltung von Hühnern gibt, die unerträglich ist. Der einfachste Weg wäre, diesbezüglich die Gesetze zu ändern. Ich befürchte allerdings, dass dies an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag scheitern wird. (...)

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DIE LINKE
• 26.06.2014

(...) Natürlich ist die Bundesagentur gesetzlich verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln. Dennoch stellt die Weitergabe Ihrer Daten ohne Einwilligung, entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden, oft keinen Verstoß gegen die Datenschutzgesetze dar. Der Grund dafür lässt sich im 24. (...)

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DIE LINKE
• 27.05.2014

(...) Ich kann Ihnen diesbezüglich keine genaue Auskunft geben aber das unterstreicht meine Forderung, dass wir in der EU einheitliche Richtlinien für Sozialleistungen benötigen. (...)

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DIE LINKE
• 22.05.2014

(...) Ihre Frage kann ich erst danach beantworten, wobei natürlich in jedem Land immer seine eigenen Gesetze gelten und was hier verboten ist, ist für alle verboten und was hier erlaubt, ist für alle erlaubt. Ein US-Bürger, der im erlaubten Rahmen hier tätig ist, macht sich hier nicht strafbar und kann - abgesehen von bestimmten Ausnahmefällen - auch in den USA dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden. (...)

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