Frage von Schröder K. • 16.11.2020
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.11.2020
(...) weil wir der Auffassung sind, dass das Parlament und nicht die Regierung über Pandemiemaßnahmen zu beschließen hat (...)
(...) weil wir der Auffassung sind, dass das Parlament und nicht die Regierung über Pandemiemaßnahmen zu beschließen hat (...)
Ich habe vor den Sommerferien des Bundestages eine Rede zu den Einschränkungen der Grundrechte gehalten und bin sehr kritisch mit der Bundesregierung umgegangen.
(...) Die AfD ist demokratisch gewählt worden, aber ich halte sie nicht für eine demokratische Partei (...)
(...) Meine Fraktion war schon immer dafür, diesen „Verein“ zu verbieten (...)
(...) . Unabhängig davon, ob die Hartz-IV-Sätze erhöht werden oder nicht, geht es den anderen weder besser noch schlechter. (...)
(...) die rechtliche Grundlage für das Tragen von Adelstiteln ist umstritten. (...)