Frage von Steffi L. • 04.05.2020

Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 05.05.2020
(...) Minister Spahn hat seinen Vorstoß inzwischen zurückgezogen, so dass ich davon ausgehe, dass er nicht Gesetzeskraft erlangt. (...)
© DBT / Inga Haar
(...) Minister Spahn hat seinen Vorstoß inzwischen zurückgezogen, so dass ich davon ausgehe, dass er nicht Gesetzeskraft erlangt. (...)
(...) Deutschland ist davon ausgenommen, weil die Bevölkerung rechtzeitig und mit großer Solidarität die notwendigen Maßnahmen umgesetzt hat. (...)
(...) In der EU sind zuerst einmal alle Lebensmittelzusatzstoffe verboten, solange keine Erlaubnis erteilt wurde. (...)
Tatsächlich fordern wir immer, endlich den Nichtverbreitungsvertrag für Atomwaffen zu erfüllen.
(...) Jetzt gibt es sie allerdings wirklich umfangreich. Allerdings würde ich niemals von einer Orgie sprechen. (...)
(...) die Bundestagsabgeordneten haben dann Einfluss, wenn es um neue Gesetze oder Gesetzesänderungen geht. (...)