Olaf Krostitz
(...) Wir als DIE LINKE sind für die Abschaffung von Hartz IV. Da die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik aber in der Zuständigkeit des Bundes liegt, können auf Landes-Ebene die Hartz-Gesetze nicht grundlegend verändert werden. Die rot-rote Regierung hatte z.B. durch eine weniger drastische Umsetzung von Hartz-IV Zwangsumzüge versucht, die Wirkungen von Hartz IV zu mildern. (...)
(...) Es wird wieder gezockt. Die Regeln wurden nicht wesentlich geändert. DIE LINKE hatte damals dem Rettungsschirm für die Banken nicht zugestimmt, weil wir gleichzeitig wichtige Finanzmarkt regeln ändern wollten. (...)
(...) ich bin mit meiner Partei der Meinung, dass Deutschland schnellstmöglich aus der Atomenergie aussteigen sollte. (...)
(...) Mit einem zügigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, den übrigens die Mehrheit der Bevölkerung befürwortet, könnte Deutschland vielmehr zum Vorreiter einer neuen Strategie der Terrorismusbekämpfung werden. Immerhin hat die kanadische Regierung schon sehr konkret ein Abzugsdatum für das Jahr 2011 festgelegt. (...)
(...) Allein durch ihre Anwesenheit im Bundestag, treibt sie die anderen Parteien zu sozialerer und friedlicherer Politik. Ich war gegen das Konjunkturpaket der Bundesregierung, weil ich es angesichts der Krise für zu mickrig halte. Banken und Unternehmen wurden großzügig unterstützt, aber wenn es um den Rettungsschirm für Menschen geht, bleibt die Bundesregierung äußerst sparsam. (...)
