Olaf Krostitz
(...) Ich bin der Auffassung, dass wir mittlerweile in Berlin ein hohes Niveau an Nichtraucherschutz erreicht haben. Grundsätzlich darf in gastronomischen Einrichtungen nicht geraucht werden. (...)
(...) Meine Fraktion ist in ihren rentenpolitischen Forderungen gegen die Abschaffung der Hochwertung der Ostrenten, die Sie jedoch Ihren Berechnungen zu Grunde legen. (...)
(...) Graffiti kann immer als Sachbeschädigung und somit als Straftat geahndet werden. Ob das "wilde" Plakatkleben auch darunter fällt, hängt vom Einzelfall ab, fest steht aber, dass es nicht erlaubt ist und mindestens ein Ordnungsgeld und/oder Schadensersatzforderungen nach sich ziehen kann. (...)
(...) Insofern ist Ihre Frage schon beantwortet: Wenn der Staat bzw. die Job-Center Kindern von ALG II-Empfängern eine Ausbildung oder einen Job empfehlen und ausdrücklich vom Studium aus sozialen Gründen abraten, tritt der Staat dieses Menschenrecht mit Füßen. (...)
(...) Aus der geschichtlichen Bewertung der DDR folgt für uns, dass wir jede Form von Sozialismus in Verbindung mit autoritärer Herrschaft ablehnen. Entweder der Sozialismus ist demokratisch oder er ist nicht. (...)
