Frage an Gesine Lötzsch von Michael W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Lötzsch,
in der "Thüringer Allgemeine" werden Sie heute mit folgendem Satz zitiert:
"Allerdings blieb es der Linke-Bundeschefin Gesine Lötzsch vorbehalten, den Abgeordneten Frank Kuschel als "parlamentarischen Störfall" zu bezeichnen: Jedoch nicht wegen seiner früheren Stasi-Tätigkeit, sondern wegen der 1500 Anfragen, die er bisher im Landtag stellte. Sie meinte es tatsächlich nett."
Die Art der Berichterstattung erweckt den Eindruck, dass Sie die unermüdlichen parlamentarischen Aktivitäten des MdL Kuschel kritisieren bzw. herabwürdigen wollten. Bitte geben Sie hier eine eindeutige Erläuterung Ihrer zitierten Äußerung. Ggf. sollten Sie auch über eine Richtigstellung in der o. a. Zeitung nachdenken.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Wilhelm
Sehr geehrter Herr Wilhelm,
Sie haben völlig Recht. Die Thüringer Allgemeine hat mich unvollständig zitiert.
Ich habe gesagt, dass Frank Kuschel aus Sicht der Koalitionsfraktion ein parlamentarischer Störfall ist.
Ansonsten habe ich die Arbeit von Herrn Kuschel natürlich positiv gewürdigt. Ich werde die Redaktion darauf hinweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gesine Lötzsch
Weitere Fragen an Gesine Lötzsch
Künstler für den Frieden
JA.
Wir haben bereits folgende Frage an die Bundesregierung gerichtet und warten noch auf eine Antwort. "Geht die Bundesregierung davon aus, dass Russland ein NATO-Land in den nächsten Jahren angreifen wird, und worauf beruht diese Annahme?"
Die Linke begrüßte die Absicht der Koalition, den Klimaschutz im Immissionsschutzgesetz zu verankern. Sie wies jedoch darauf hin, dass die notwendigen finanziellen, personellen und fachlichen Ressourcen für die Umsetzung des Gesetzes nicht vorhanden sind, was eine Verabschiedung inakzeptabel macht.