Olaf Krostitz
(...) Die LINKE lehnt den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan ab und klagen gegen den Einsatz vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Bundestag ist die LINKE die einzige Fraktion, die immer gegen den Einsatz der Bundeswehr gestimmt hat. Warum die anderen Fraktionen für den Einsatz gestimmt haben, müssen sie die Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen fragen. (...)
(...) Sie sehen, dass es selbst für Abgeordnete sehr schwierig ist, über die indirekte Beteiligung der Bundeswehr an Bombenangriffen mehr zu erfahren. (...)
(...) 2. Eine europäische Armee mit sturktureller Nichtangriffsfähigkeit hört sich leichter an als es technisch handhabbar ist. Nehmen Sie beispielsweise das Luftabwehrsystem "MEADS", was eine Defensivwaffe darstellen soll: Es hat für Deutschland keinen taktischen Wert, da wir im Umkreis von 2000 km nicht angegriffen werden (Stichwort: umzingelt von Freunden). (...)
(...) ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan würde unsere Soldaten vor tödlicher Gefahr bewahren. Eine weitere wesentliche, die Sicherheit im Lande betreffende Konsequenz ist, dass Deutschland aus dem Visier der Taliban rücken würde, sobald deutsche Soldaten nicht mehr in Afghanistan intervenieren. (...)
(...) Das ist das Geheimnis der gegenseitigen Abschreckung. Die USA demonstrieren seit Ende des Kalten Krieges eine ungeheure Aggresivität gegenüber ihnen nicht botmäßigen Staaten. Nur Staaten mit entsprechenden Abschreckungspotential können sich diesem imperailem Gehabe erfolgreich entziehen. (...)
(...) Mit anderen Worten: Die Linkspartei lehnt die Existenz der NATO als Verteidigungsbündnis ab, da sich das internationale Koordinatensystem geändert hat. (...) Die Irrelevanz der NATO als Verteidigungsbündnis wird implizit selbst von der NATO eingeräumt, da sie nun anstatt ihr Territorium zu verteidigen seit Anfang/Mitte der 1990er Jahre nach neuen Tätigkeitsfeldern sucht, um ihre Fortexistenz zu legitimieren. (...)
