Frage an Gabriele Katzmarek von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Katzmarek,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
vielen Dank für Ihre Frage.
Dem Deutschen Bundestag liegt derzeit kein Gesetzentwurf der Bundesregierung, der Koalitionsfraktionen oder des Bundesrates vor, mit dem der Kauf eines Kraftfahrzeuges finanziell gefördert werden soll. Bislang gibt es Befürworter und Gegner einer solchen Förderung. Dabei kommt es wie bei jedem anderen Gesetz auch sehr stark darauf an, was wie gefördert werden soll. Der Teufel steckt wie immer im Detail.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen lediglich sagen, dass die Abwrackprämie als Anreiz für verstärkten Konsum nahezu erfolglos war. Das sieht auch die Autobranche so. Deshalb wird es sehr darauf ankommen, was das Ziel der Förderung sein soll. Mir ist es wichtig, dass wir Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Wo Kurzarbeit organisiert wurde, sollte möglichst schnell wieder regulär gearbeitet werden. Wenn dazu staatlicher Hilfe erforderlich ist, sollte diese geleistet werden.
Mit freundlichem Gruß
Gabriele Katzmarek
Weitere Fragen an Gabriele Katzmarek
Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD-Fraktion setzt sich für die weitere Verbesserung des Gesetzes ein.
Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD-Fraktion setzt sich für die weitere Verbesserung des Gesetzes ein.
Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD-Fraktion setzt sich für die weitere Verbesserung des Gesetzes ein.
Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD-Fraktion setzt sich für die weitere Verbesserung des Gesetzes ein.