Frage an Gabriele Katzmarek von Roland C.

Sehr geehrter Herr Cap,

für Ihre ersten beiden Fragen möchte ich gerne auf meine Antwort vom 13.02.2014 ebenfalls hier auf abgeordnetenwatch.de verweisen. Dort habe ich die Zusammenhänge und das Zustandekommen der Abstimmung über den Antrag der Grünen erläutert. Darüber hinaus möchte ich noch einmal klar stellen: Ich habe nicht für den Anbau von Genmais gestimmt! Die SPD-Mitglieder im Kabinett haben sich ausdrücklich gegen die Zulassung von Genmais ausgesprochen, sind jedoch am Widerstand der CDU-geführten Ressorts und der Bundeskanzlerin gescheitert. Dass die SPD-Bundestagfraktion daraufhin keinem Verbots-Antrag der Opposition zustimmen kann, ist für Außenstehende schwer nachvollziehen, entspricht jedoch den parlamentarischen Gepflogenheiten.

Auf Ihre weiteren Fragen möchte ich natürlich ebenfalls eingehen. Ich bin keine Expertin für den Bereich Landwirtschaft oder Gentechnik, vertraue jedoch unseren Fachpolitikern auf Bundes- und Landesebene, die sich immer wieder gegen eine Zulassung von Genmais ausgesprochen haben. Als Sozialdemokratin lehne auch ich den Anbau und Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen ab, da er nicht kontrollierbar ist, ein Verunreinigungsrisiko für Umwelt und gentechnikfreie Lebensmittelwirtschaft darstellt und von der Bevölkerung nicht akzeptiert wird. Viele Bürgerinnen und Bürgern sehen keinen Nutzen, aber viele Nachteile, Unsicherheiten oder gar Gefahren. Die große Mehrheit will genveränderte Pflanzen weder auf dem Acker noch im Essen.

Auch für eine Vielzahl deutscher Unternehmen in der Lebensmittelwirtschaft ist der Verzicht auf den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen ein Qualitätsmerkmal und existenzieller Wettbewerbsvorteil. Der internationale Markt für gentechnikfreie Lebensmittel aus Europa wächst stetig. Mittlerweile hängen hunderttausende von Arbeitsplätzen davon ab.

Die grüne Gentechnik darf den Menschen nicht aufgezwungen werden. Deshalb haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns immer wieder in Initiativen und Anträgen gegen Zulassung, Anbau und Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen positioniert.

Zwei aktuelle Untersuchungen aus Dezember 2013 und Januar 2014 zeigen erneut die großen Vorbehalte der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik: Laut Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung (im Auftrag von Greenpeace) lehnen 88 Prozent die grüne Gentechnik ab, und laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts EMNID (im Auftrag des Bundeslandwirtschaftsministeriums) wollen 83 Prozent keine Gentechnik in der Landwirtschaft.

Die SPD wird sich weiterhin in den entscheidenden Gremien, im Bundeskabinett und auf europäischer Ebene gegen die Zulassung und den Anbau von Genmais einsetzen. Gleichzeitig müssen wir auf die Union einwirken, damit sie ihre starre Haltung aufgibt und realisiert, dass Gentechnik keine Akzeptanz in der Bevölkerung hat. Show-Anträge der Opposition, die das Ziel haben den politischen Gegner nach einer Niederlage (keine Positionierung des Kabinetts gegen Genmais) öffentlich vorzuführen, werde ich auch weiterhin ablehnen.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Katzmarek