Frage an Gabriele Dobusch von Florian T. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Frau Dobusch,
der Bundestag wird wohl in Kürze eine "Bundesnotbremse" zur Eindämmung der dritten Welle der Corona-Pandemie beschließen. Allem Vernehmen nach wird diese erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 greifen. Im aktuellen Infektionsschutzgesetz ist bereits ein Schwellenwert von 50 verankert, über dem effektive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschens ergriffen werden sollen. Aktuell erleben wir Inzidenzen von über 100 und die aktuellen Maßnahmen sind offensichtlich nicht effektiv. Eine Mehrheit der Wissenschaftler fordert derweil eine Inzidenzschwelle von unter 35 oder gar im einstelligen Bereich, wie auch von der NoCovid-Initiative gefordert, der neben vielen anderen Wissenschaftlern auch das ifo-Institut angehört. Selbst das politisch verankerte RKI fordert eine Schwelle von 50. Umfragen deuten außerdem darauf hin, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung eine Verschärfung der Maßnahmen wünscht.
- Halten Sie eine Notbremse ab einer Inzidenz von 100 entgegen den wissenschaftlichen Ratschlägen für effektiv?
- Werden Sie sich auf Landesebene für effektive Maßnahmen bei wissenschaftlich anerkannten Inzidenzen einsetzen?
- Werden Sie darüber hinaus die NoCovid-Initiative unterstützen?
Beste Grüße aus Ihrem Wahlkreis
Sehr geehrter Herr. T.,
danke für Ihre Frage und Ihre Anregungen. Es ist ja schon wieder viel Zeit seither ins Land gegangen, wir haben die vierte Welle - und wir haben eine neue Bundesregierung einschließlich einer neuen Gesetzesgrundlage. Wie viele aktualisierte Verordnungen wir in Hamburg seither hatten, müsste ich nachzählen. Gefühlt: sehr viele!
Ich kann Ihnen versichern, dass allen Entscheidungen auf Landesebene sehr eingehende Diskussionen vorausgehen, in die verschiedensten Aspekte einfließen - auch Wünsche, Fragen und Anregungen von Bürger:innen, die uns Abgeordnete erreichen, und natürlich auch wissenschaftliche Erkenntnisse. Hamburg war bisher immer auf der Seite der "vorsichtigeren" Länder und ich denke, dass wird auch so bleiben. Unser Erster Bürgermeister hat da eine klare Haltung, die er auch in den Runden mit seinen Kolleg:innen vertritt.
Im Moment warte ich auf die Entscheidungen auf Bundesebene hinsichtlich des Impfens. Davon wird beim weiteren Vorgehen viel abhängen. Allerdings gehe ich davon aus, dass wir angesichts der aktuellen Einschätzungen zur neuen Variante bis auf Weiteres keine Lockerungen ins Auge fassen werden. Derzeit sehen die Inzidenzien in Hamburg im Vergleich zwar noch ganz gut aus - aber auch hier ist die Situation in den Intensivstationen ganz und gar nicht gut.
Mit freundlichem Gruß
Gabi Dobusch
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