Frage an Gabriele Dobusch von Lutz F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Fricke,

der Senat  hatte bereits viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, um den Zugang zu medizinischen Masken, insbesondere für einkommensschwächere Haushalte, zu erleichtern, damit FFP2 Masken nicht zur finanziellen Belastung werden. Für Menschen, die nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Sozialleistungen beziehen, wurde deshalb ein Zuschuss eingeführt, um die durch die allgemeine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken entstehenden Mehrkosten auszugleichen. Zudem werden Masken weiterhin in Einrichtungen der Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe und weiteren Einrichtungen (zum Beispiel Job-center, Grundsicherungsämter, Jugendämter, Beratungsstellen, Pflegeheime, Tafeln oder Ähnliches) verteilt.

Die SPD- Fraktion hat nun zusammen mit den Grünen in der Bürgerschaft darüber hinaus einen Antrag auf den Weg gebracht, der vorsieht zu prüfen, ob dieser Zuschuss noch auf die Gruppe der Wohngeldempfänger*innen auszuweiten ist. Zudem soll über das richtige Tragen von medizinischen Masken (insbesondere FFP2) informiert und aufgeklärt werden, sowie Informationen zum sicheren Umgang und zu Möglichkeiten der geeigneten Aufbereitung und Wiederverwendung von medizinischen Masken bereitgestellt werden. Der Antrag sieht auch vor, den Austausch mit den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern zu suchen und diese – auch über Beschaffungsmöglichkeiten – aufzuklären, sodass diese ihrer Pflicht zur Bereitstellung von medizinischen Masken nachkommen und diese möglichst auch für den Arbeitsweg zur Verfügung stellen, sofern Tätigkeiten nicht im Homeoffice erbracht werden können.

Ich halte diese Maßnahmen für richtig, da der Schutz durch Masken auch für einkommensschwache Haushalte möglich sein muss.

Mit freundlichem Gruss

Gabi Dobusch