zu dem angeblich von den USA und Großbritannien verhinderten Friedensabkommen hätte ich hier einen Faktencheck:
Unser Verhältnis zu China umfasst dabei drei Dimensionen: Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität. Wir wollen in diesem Rahmen weiter auf Dialog setzen, gerade auch in Menschenrechtsfragen.
Ein entsprechendes Gesetz wird also im neuen Jahr kommen.
Über meine Kontakte und Gespräche berichte ich regelmäßig in sozialen Medien und auf meiner Homepage. Aufgrund der Vielzahl solcher Termine und Begegnungen berichte ich nicht über alle, das heißt aber nicht, dass diese ein Geheimnis wären.
Unser genereller politischer Kurs ist, Kreislaufwirtschaft, Mehrwegsysteme wie auch die Verwendung von recyceltem Plastik weiter zu stärken. Zugunsten eines geringeren Ressourcenverbrauchs.
Alle Details werden im Bundestag nochmal ausführlich beraten, auch mit einer Sachverständigenanhörung. Das Inkrafttreten steht noch nicht fest.