Welche Position habe Sie inne zu der dringend notwendigen Verankerung von Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung wie es im Koalitionsvertrag als Absicht erklärt wurde?

Sehr geehrter Herr K.

ich bin dafür, sogenannten Non-Profit-Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt dieses Anliegen. Seitens der Bundesregierung gab es hierzu bereits einen ersten Anlauf für eine entsprechende Verordnung des Bundesfinanzministeriums in Absprache mit den Ländern. Insbesondere die Abgrenzung, wo die Gemeinnützigkeit endet, ist äußerst kompliziert. Hier gehen die Gespräche und Abstimmungen mit den Ländern weiter, um möglichst bald eine tragfähige Lösung zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriela Heinrich