Frage an Gabriela Heinrich von Irene G.

Sehr geehrte Frau Galler,

für mich ist es wichtig, ein Zusammenbrechen Griechenlands zu vermeiden, auch weil eine solche Entwicklung schwere Folgen für Europa haben würde. Europa ist für mich nicht einfach nur ein wirtschaftlicher Zusammenschluss, sondern vor allem auch ein Garant für den Frieden, der für alle unter 70-jährigen so selbstverständlich ist.

Wenn Europa nicht einmal die Kraft hat, ein relativ kleines Land wie Griechenland vor dem Zusammenbruch zu bewahren, was bedeutet das dann für Europas Zukunft? Die Stellung und das Ansehen Europas in der Welt würden in diesem Fall erheblichen Schaden nehmen. Auch geopolitisch könnte sich einiges verschieben.

Allerdings kann und wird es keine bedingungslosen Kredite oder Hilfsmaßnahmen für Griechenland geben. Europa darf sich nicht erpressen lassen. Hilfe ist nur sinnvoll, wenn es die Perspektive gibt, dass mit dieser Hilfe ein Zusammenbrechen verhindert werden kann und Griechenland perspektivisch ohne weitere Hilfen auskommen kann. Allerdings würden wir Griechenland auch ohne ein weiteres Hilfspaket unterstützen müssen – schon aus humanitären Gründen.

Die auf europäischer Ebene gefundene Einigung sieht unter anderem vor, dass Griechenland zunächst Reformschritte beschließen muss, bevor die eigentlichen Verhandlungen für ein drittes Hilfspaket starten. Wenn die griechische Regierung dies umsetzt, wird voraussichtlich am Freitag der Bundestag darüber beraten, ob die Verhandlungen aufgenommen werden sollen. Erst danach entscheidet der Bundestag dann ggf. über ein drittes Hilfspaket.

Sollte Griechenland in Vorleistung gehen und am Mittwoch Reformen beschließen, werde ich der Aufnahme von Verhandlungen zustimmen. Ob ich am Ende einem dritten Hilfspaket mit neuen Krediten zustimme, hängt vom endgültigen Verhandlungsergebnis und dessen sorgfältiger Prüfung ab.

Mit freundlichen Grüßen
Gabriela Heinrich