Frage an Friedrich Jeschke von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Jeschke,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Lieber Herr Z.,
danke für Ihre Frage. Zunächst und allgemein finde ich Bündnisse von Parteien und insb. "kleinen Parteien" je nach Ebene für sinnig. Manchmal ergänzt man sich sehr gut. Alle Ihre Punkte halte ich für berechtigte Kriterien in solchen Szenarien.
Wir von Volt sind hingegen auf dem Weg und dem Bestreben bei anstehenden Wahlen diese 5% Hürde zu überspringen. Wir wachsen sehr stark und haben progressive Politik im Gepäck. Ziel ist es eine feste Größe zu werden. Daran arbeiten wir. Über mögliche Bündnisse könnte ich als nur unseriös spekulieren. Das werde ich also nicht tun. Ich hoffe Sie haben dafür
Verständnis.
Herzliche Grüße
Friedrich Jeschke
Weitere Fragen an Friedrich Jeschke
Alle Beteiligten an einen Tisch und Konzepte auch zeitnah umsetzen. Einkommen und Herkunft der Familien spielen keine Rolle, sondern die Unterstützung
Fokus auf die Kinder, Unterstützung durch medizinisches Personal. Ausstattung und Räume müssen Inclusion ermöglichen
Mehr Gehalt, mehr Wertschätzung, weniger Bürokratie & KiBiz reformieren
Dialog mit Eltern wichtig - Analyse wo Schutz noch nicht ausreichend