Frage an Friedrich Jeschke von Janina B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau B.,

Danke für Ihre Antwort. Eine europäische Premierministerin (natürlich akzeptieren wir auch einen Minister :) ) geht aus einem gestärkten Eu Parlament mit Initiativrecht aus. Dieses fehlt bisher. Damit soll dem Parlament die Möglichkeit gegeben werden, mit einer Stimme zu sprechen. Europa soll in unseren Augen nicht mehr durch 28 Staatschefs vertreten werden, sondern durch Eine bzw. Einen. Die Kompetenz ist die des EU Parlamentes die durch die Ministerin vertreten wird.

Die Kommission hat in unserer Vorstellung keine solche Befugnis mehr und der Rat soll durch eine zweite gewählte Kammer ersetzt werden. Dies ist vergleichbar mit unserem Bundestag.

Das Ziel von Volt ist es 25 Abgeordnete in das EU Parlament zu bekommen. Damit sind wir eine Fraktion. Sofern uns das nicht gelingt werden wir nach der Wahl anhand der Ergebnisse entscheiden und diskutieren. Wir haben zu aktuellen Fraktionen zwar übereinstimmende Positionen, und doch grundlegende Unterschiede. Wir wollen uns daher alle Möglichkeiten offen halten unsere Vision und unsere Ziele zu erreichen. Denkbar ist ja auch eine neue europäische Fraktion, die Volt mehr prägen könnte als eine der bestehenden.

Ich hoffe ihre Fragen soweit beantwortet zu haben. Sie dürfen gerne an
Friedrich.jeschke@volteuropa.org weitere Fragen senden.

Herzliche Grüße nach Halle!
Friedrich Jeschke