Frage an Franziska Brantner von Rüdiger W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiegand,

danke für Ihre Nachfrage. Freiheit und ein selbstbestimmtes Leben sind für mich genauso wie für Sie wichtige Normen und Menschenrecht. Mündige BürgerInnen in ihrer Entscheidungsfreiheit einzuschränken darf deshalb niemals leichtfertig geschehen. Wir leben aber in einer sozialen Welt, in der das freie Handeln immer auch Auswirkungen auf die Freiheit, Gesundheit und Würde anderer Menschen hat. Um auszuloten wo die Grenze ist, an der die Freiheit des Individuum aufhört und die Verantwortung für die Gesellschaft beginnt, ist neben vielen anderen Akteuren auch die Politik zuständig.

Sie sprechen an, dass die Politik den Konsum bestimmter Produkte unattraktiver macht. Klassische Beispiele für so eine Art Sonderbehandlung sind Waffen und Drogen. So sind viele Drogen verboten und andere unterliegen verstärkter Regulierung. Ein prominentes und in den letzten Jahren heiß diskutiertes Beispiel für letzteren Fall ist die Zigarette. Zigaretten werden z.B. durch Warnhinweise und Bilder unattraktiver gemacht. Dies liegt daran, dass die gesundheitlichen Schäden, die durch das Rauchen entstehen, immens sind. Gerade PassivraucherInnen und in diesem Zusammenhang ganz besonders Kinder leiden unverschuldet unter dem krebserregenden Rauch. Auch Jugendliche sind besonders gefährdet. In diesem Bereich nicht für eine stärkere Reglementierung einzutreten, hielte ich für verantwortungslos.

Ich möchte Sie aber auch darauf hinweisen, dass nicht immer nur neue Regeln und Gesetze durch die Politik geschaffen werden, sondern auch neue Freiheiten entstehen. So haben auch politische Prozesse dazu geführt, dass nun z.B. Frauen, Homosexuelle oder ArbeitnehmerInnen mehr Freiheiten haben.

Freiheiten und Pflichten des Individuums sind in ständiger Bewegung. Diesen Prozess so demokratisch wie möglich zu gestalten ist Grünes Programm. Ich hoffe, ich konnte meine Position zu ihrer Frage klarstellen und danke noch einmal für Ihre Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Franziska Brantner