Frage an Franz Rieger von Jan S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Rieger,
In der Vergangenheit ist immer mal wieder von der Donau-Moldau-Bahn zwischen München und Prag zu hören gewesen, mit einem Neubauabschnitt zwischen Regensburg und Roding.
So eine Verbindung hätte nicht nur positiven Einfluss auf die Beziehung dieser beiden Metropolregionen, sondern auch entlang der gesamten Strecke, vor allem aber auf der Achse nordöstlich von Regensburg bis nach Westböhmen hinein. Sowohl wirtschaftlich gesehen, als auch beispielsweise bezüglich ÖPNV, Stichwort "Regensburger Stern". Gerade auch die Region rund um Cham könnte dadurch gestärkt werden.
Die Meldungen, die man meistens zu diesem Projekt, trotz eingesetzter Arbeitsgruppe seit Mai 2007, zu hören kriegt sind,: "nicht im Bundesverkehrswegeplan", "die nächsten 10-15 Jahre nicht finanzierbar", "nicht aus den Augen verlieren", "langfristig", "bilaterale Verträge notwendig", etc. Also eigentlich eher ablehnend, die Ausnahme bilden hier die betroffenen Landkreise unserer Region, die nachvollziehbar das Projekt befürworten.
Nun war aber im Juli in der Tschechischen Presse zu lesen, daß bereits durch die SŽDC Pläne zum Ausbau/Neubau der Strecke zwischen Pilsen und der Grenze bei Furth im Wald verfolgt werden, und nach Möglichkeit bis 2016 die Planungen mitsamt Baugenehmigungen abgeschlossen sein sollen. Auf Deutscher Seite sind nach wie vor keine konkreten Schritte zu erkennen.
Es beginnt sich abzuzeichnen, dass wohl auf Tschechischer Seite wieder einmal alles bereits fertig sein wird, bevor hier angefangen wird. In ähnlicher Weise ist dies ja auch schon bereits beim Autobahnbau geschehen, der letzte Lückenschluss der A6 passiert erst, nachdem jenseits der Grenze der Verkehr bereits 11 Jahre lang rollte.
Deswegen meine Fragen: wie steht die CSU zu diesem Projekt, und was können wir in Zukunft von der CSU erwarten, um diesem Projekt auf Länder- und Bundesebene die nötige Aufmerksamkeit zu verleihen?
Mit freundlichen Grüßen
Jan Stadler
Die sog. Donau-Moldau-Bahn ist ein m. E. wirtschaftlich und verkehrspolitisch sinnvolles, wenn auch umstrittenes Projekt. Eine Machbarkeitsstudie hat die positiven Effekte bestätigt. Die Kostenträger Deutsche Bahn AG und Bundesrepublik Deutschland sind aber noch nicht ausreichend von der Rentabilität überzeugt und haben daher eine Kosten-Nutzen-Analyse vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie verlangt. Mandatsträger der hiesigen CSU – vor allem OB Schaidinger und MdB Maria Eichhorn – haben sich wiederholt beim damaligen StMin. Huber, der jetzigen Ressortministerin Müller und bei Bundesminister Tiefensee für diese Variante eingesetzt. Da die Alternativstrecke auf bestehender Trasse über Schwandorf führt, liegt hier der Grund für einen Interessenskonflikt zwischen der südlichen und der mittleren Oberpfalz.
Weitere Fragen an Franz Rieger
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