Frage an Franz Obermeier von Josef F. bezüglich Verkehr
Von ihren Redebeiträgen gestern auf der Veranstaltung in Paunzhausen, sind mir einige interessante Dinge in Erinnerung geblieben. Sie haben die Lage zu den jeweiligen Themen erfreulich ehrlich dargestellt. Thema "Ramsauer und die Maut" - Ich wäre, obwohl ich auch täglich nach München pendeln muss, eher für die Maut, aber nur wenn sie von allen Verkehrsteilnehmern gezahlt werden müsste, das wäre gerechter im Vergleich zur KFZ-Steuer........... schade eigentlich das der Ramsauervorschlag nur Politik-Taktik gewesen sein könnte.... Falls es doch einmal dazu kommt, wäre gut wenn man nicht nur eine CO2 /Energiekomponente einbauen könnte, sondern auch eine Lärmemissionskomponente die somit Fahrzeugbauer anregt.... Da diese aber stark z.B. bei Lkw von Reifenzustand und z.B. Überladung abhängt dürfte das Mautbepreisung nicht statisch sein sonder eher von den Lenkern selbst an zu gebende Werte. Die Polizei müsste mit entsprechender Kontrollhardware ausgestattet werden....... Thema Lärmschutzwand: Wie schon von mir gesagt: Klüger wäre es doch Erdmaterial von z.B. Bauaushüben an entspechenden Stellen entlang von Autobahnen auf zu schütten und die Nutzung der Flächen mittel Agrarsubventionspolitik so zu gestallten das sich ein Lärm schluckender Effekt ergibt....... z.B. Waldrodung für Waldbesitzer wird erlaubt wenn an genannten Stellen neuer "Lärmschutzwald" gepflanzt wird. Nun greifen Bundes- Landes- Behördenzuständigkeiten hier in einander. Genehmigungen von Erdverkippungen erteilten z.B. die LRÄ auf Basis des jeweiligen Landesrechts. Die Finanzierbarkeit spielt hier kaum eine Rolle, da es den öffentlichen Haushalt ja nichts kostet an den Straßen eine "Generalaufkippungsgenehmigung" zu erteilen .....
Sie hatten nicht die Zeit zu dieser Idee Stellung zu nehmen. Ist solch ein Vorschlag schon innerhalb der Bundespolitik diskutiert worden ? Mit welchem Ergebnis ? Habe sich Personen Parteien quergestellt ? Aus welchen Gründen ?
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