Frage an Franz Obermeier von Alois H. bezüglich Familie
Guten Tag Herr Obermeier,
kurz und knackig: Das anhaltende Nachwuchsproblem hat nicht nur kulturelle Folgen, sondern hat dadurch Auswirkungen auf die Renten und die Finanzen der Selbstverwaltung BRD.
Man könnte meinen, daß die Demographie hier in Freising seit 2005 besonders zu spüren ist und dieser Mangel mit Überfremdung wett gemacht werden soll – und das sind sicher nicht nur Studenten!
Seriöse Medien sprechen dies an; Presseerzeugnisse erwähnten es bereits; Unabhängige sorgen sich darum! Aber keine große, volksnahe Partei – eigentlich genau WIE die CSU – schreibt es sich auf die Fahnen!
Das Wahlmotto der Union „Wachstum. Arbeit. Sicherheit.“ oder in Anlehnung der FDP Wahlkampffloskel „Arbeit hat Vorfahrt“ ist im Grunde lediglich die halbe Miete!
Darf das also sein?!
Wieso geht nicht mal ein bekannter, vom Volk anerkannter Politiker explizied darauf ein? Man könnte meinen, dieser Zustand ist gerade so gewollt!
Die potenziellen Familien muß man an die Hand nehmen, ihnen erklären, warum es für uns alle wichtig ist, kleine Preußen, Bayern, Sachsen, usw. zu zeugen. Aber (!) freilich in Verbindung mit finanzieller „Schmackhaftigkeit“ und nicht NUR irgendeine Idee hinklatschen; sonst ködern Sie wieder quasi im Großen nur die Falschen!
Von nichts kommt nichts! Wenn es nicht der Staat tut, dann haben wir hier bald – vor allem in Bayern – amerikanische Zustände. Dann ist nichts mehr mit Mundart. Da hilft es nicht, wenn der Freistaat Bemühungen zur Erhaltung des bayerischen Dialekts forciert.
Familie und Nachwuchs muß – GAR KEINE FRAGE – ganz nach vorne gestellt werden! Bringen Sie es in der Union doch ein!
Arbeit. Familie. Sicherheit.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Himmelsschreiber
Sehr geehrter Herr Himmelschreiber,
Durch unsere Politik wollen wir junge Menschen ermutigen, eine Familie zu gründen. Notwendig ist daher ein insgesamt familienfreundlicheres Klima in der Gesellschaft, zu dem alle Menschen einen Beitrag leisten müssen. Kern der Familienpolitik der Union ist die Wahlfreiheit der Eltern. Der Staat soll den Eltern möglichst viele Handlungsoptionen für ihre Lebensgestaltung und die Erziehung ihrer Kinder eröffnen. Grundlage hierfür bildet die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, die finanzielle Gerechtigkeit für Familien und die Stärkung der Erziehungs-kompetenz.
Im Gegensatz zur rot/grünen Bundesregierung hat sich die Union immer für eine Wahlfreiheit der Eltern stark gemacht. Das bedeutet, dass Eltern selbst entscheiden, wie sie ihre Kinder erziehen. Eltern, die sich die Kindererziehung und die Erwerbstätigkeit partnerschaftlich teilen unterstützen wir genauso wie Eltern, die ihre Kinder ganz oder zeitweise selbst erziehen wollen.
Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich nachhaltig dafür ein, die Benachteiligung von Familien in Deutschland zu verringern.
Dabei sollen die drei Säulen der Familienoffensive Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, finanzielle Gerechtigkeit für Familien und Stärkung der Erziehungskompetenz der Eltern schrittweise umgesetzt werden.
Zur Förderung der finanziellen Gerechtigkeit will die CDU/CSU konkret die Beseitigung der Benachteiligung von Familien durch eine stärkere Berücksichtigung der Zahl der Kinder bei der Berechnung der Steuer und im Rahmen der Renten- und Pflegeversicherung erreichen und hat hierzu bereits Vorschläge vorgelegt.
Nach unserem Steuerkonzept erhält jede Person einen Grundfreibetrag von 8.000EUR pro Jahr. Bei einem Ehepaar mit zwei Kindern liegt der gesamte Freibetrag somit bei 32.000EUR. Darüber hinaus wollen wir Eltern die Möglichkeit geben, Kosten für Kinderbetreuung bei der Steuer geltend zu machen. Keine Familie soll deshalb auf Sozialhilfe zum Leben angewiesen sein, weil sie die Kosten für ihre Kinder alleine nicht aufbringen kann. Zur Verbesserung der Förderung junger Familien ist es notwendig, die Zielgenauigkeit von Transferleistungen für Familien zu prüfen und Kindergeld und Erziehungsgeld zu einer neuen Leistung weiter zu entwickeln.
Gerade bei den anstehenden Reformen der Sozialsysteme wird deren Erfolg maßgeblich davon geprägt sein, inwiefern familienfreundliche Bedingungen berücksichtigt werden. Im Bereich der Pflege setzen CDU und CSU auf eine Beitragsentlastung von Familien. Versicherte, die Kinder unter 18 Jahren erziehen, wollen wir durch einen Beitragsbonus von fünf EUR pro Kind und Monat in der Pflegeversicherung entlasten. In der Rentenversicherung planen wir ebenfalls eine Beitragsentlastung für Familien.
Die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit für Mütter und Väter hat für uns einen hohen Stellenwert. Daher setzen wir uns für ein vielfältiges und bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsmöglichkeiten ein. Der Ausbau und die Förderung der Tagespflege in Deutschland gehört für uns ebenso dazu wie die Unterstützung von Eltern beim Wiedereinstieg in den Beruf und eine bessere Vernetzung von Elternhaus, Schule, Jugendhilfe und Betreuungseinrichtungen.
Zu einer umfassenden Familienpolitik, gehört aber auch die Stärkung der Elternkompetenz. Dazu müssen wir uns vermehrt mit der Frage auseinandersetzen, ob und wie in unserem Staat, in unserer Gesellschaft und den Familien unseres Landes die Verantwortung für Erziehung und die Vermittlung von Werten und Wertebewusstsein ausreichend wahrgenommen werden.
Deutschland braucht Kinder. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen wird in den nächsten 20 Jahren dramatisch zurückgehen. Um den demografischen und sozialen Wandel meistern zu können, müssen Investitionen in die Familien- und Bildungspolitik oberste Priorität erhalten.
Wer Kinder erzieht, erbringt eine wertvolle Leistung für die Zukunft unserer Gesellschaft und für den Erhalt der sozialen Sicherungssysteme. CDU und CSU werden mit ihrer Politik die entsprechenden Weichen für ein familien- und kinderfreundliches Land stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Obermeier, MdB
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