![Franz-Josef Jung Portrait von Franz-Josef Jung](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/franz_josef_jung_35.jpg?itok=bD3n2QI5)
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(...) Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr erhalten neben ihrer regelmäßigen Besoldung Zulagen. Diese sind zum 1. (...)
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(...) Es hat außerdem festgelegt, dass mögliche Einsatzfälle im Grundgesetz selbst genannt sein müssen. Einsätze gegen Demonstranten im Inland gehören nicht dazu, und zwar auch dann nicht, wenn es bei Demonstrationen zu gewalttätigen Ausschreitungen kommt. Deren Bekämpfung ist allein Sache der Polizei. (...)
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(...) Es gilt der Grundsatz, dass bei Musterungsuntersuchungen, aber auch bei Untersuchungen von Freiwilligenbewerbern und Freiwilligenbewerberinnen, die Bitte nach einer gleichgeschlechtlichen begutachtenden Person erfüllt werden soll, wenn dies unproblematisch möglich ist. Ein Bereithalten zusätzlicher Kapazitäten, um jedem zu untersuchenden Menschen die Wahl zwischen ärztlichen Gutachtern gleichen oder anderen Geschlechts zu ermöglichen, wäre aber nicht verhältnismäßig. (...)
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(...) Unter streng wissenschaftlichen Gesichtspunkten kann dieses Churchill-Zitat auf der Grundlage dieser Quellen weder verifiziert noch falsifiziert werden, da die Primärquelle nicht vorliegt. Churchill hat sich jedoch von diesem damals schon bekannten Zitat nicht distanziert. (...)
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