Thomas Koehler
(...) Herr Steinmeier nimmt regelmäßig an Veranstaltungen teil, welche sich der Erinnerung an die Verbrechen der NS Zeit widmen. Allein im Jahr 2015 hielt er z.B. anlässlich der Eröffnung der Stiftung Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien, an der Hebrew University in Jerusalem, auf dem Waldfriedhof in Halbe wie auch bei der Gedenkfeier zum 70. (...)
(...) Bundesminister Dr. Steinmeier hat die Türkei im direkten Gespräch und wiederholt öffentlich dazu aufgerufen, den Friedensprozess mit den Kurden fortzusetzen. Die Lösung dieses bereits seit mehreren Jahrzehnten andauernden währenden Konflikts ist nicht nur für die Türkei, sondern auch für die gesamte Region von größter Bedeutung. (...)
(...) Das Gesetzgebungsverfahren zum Kulturgutschutzgesetz ist noch nicht abgeschlossen und liegt in Verantwortung der Beauftragten für Kultur und Medien. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich deshalb auf die einzelnen Fragen der „Online Petition“, die Sie in Ihrer Anfrage zitieren, an dieser Stelle nicht näher eingehe. (...)
(...) Im Rahmen des am 14.8. von der Eurogruppe befürworteten Dritten Hilfspakets für Griechenland verpflichtet sich die griechische Regierung zu weitreichenden Reformen und Einsparungen. Hierzu gehört im Übrigen auch die von Ihnen angesprochene Reduzierung des Militärhaushaltes in zwei Schritten, 2015 um 100 Mio. (...)
(...) Die Verhandlungen zwischen Griechenland und den Institutionen über ein neues Hilfsprogramm schaffen die Grundlage dafür, dass Griechenland mit Unterstützung seiner europäischen Partner auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurückkehren kann. Dadurch wird auch der Zusammenhalt in Europa insgesamt gestärkt. (...)
(...) Dies zeigt sich in verschiedensten regionalen Kontexten. So gilt es in der schwersten außenpolitischen Krise in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges auch die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit der Ukraine und Russland zu stärken. (...)