Thomas Koehler
(...) Inzwischen ist aber klar, dass sie ihre steuernde Wirkung (im Sinne einer Senkung der Facharztbesuche) gründlich verfehlt hat. Stattdessen verursacht sie einen hohen Verwaltungsaufwand und ist bei den Patientinnen und Patienten nach wie vor ungeliebt. Die Abschaffung ist daher der richtige Schritt. (...)
(...) Für uns ist deshalb klar: Wir brauchen zunächst einmal Regelungen, die einen transparenten Wettbewerb sicherstellen. Die Bundesregierung muss endlich gegen Wettbewerbsverstöße auf dem Benzinmarkt vorgehen, um zu starke Ausschläge (nach oben) zu vermeiden. Der Bundeswirtschaftsminister hat nun vorgeschlagen, eine Meldepflicht bei Benzinpreiserhöhungen einzuführen. (...)
(...) ich freue mich über die Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten außerordentlich. Wir brauchen eine Persönlichkeit im höchsten Amte des Staates, die Glaubwürdigkeit hat und Orientierung geben kann. (...)
(...) Aber klar ist auch, dass wir eine Persönlichkeit im höchsten Amte des Staates brauchen, die Anstand besitzt, Glaubwürdigkeit hat und Orientierung geben kann. Deswegen hatte die SPD (gemeinsam mit den Grünen) Herrn Gauck bereits vor zwei Jahren als Bundespräsidenten vorgeschlagen. Wir freuen uns, dass es nun - mit zweijähriger Verspätung - doch noch geklappt hat. (...)
(...) Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass die gemeinsame Sorge dem Kindeswohl am ehesten entspricht. Deshalb wollen wir das gemeinsame Sorgerecht weiter stärken. (...)
(...) Mein Wunschpartner für 2013 sind und bleiben die Grünen. (...)