spdfraktion.de
Sehr geehrter Frau Körber,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne werde ich sie Ihnen persönlich beantworten. Ich möchte Sie deshalb bitten, mir Ihre Email Adresse zukommen zu lassen.
(...) Fraktionsintern habe ich gegen das Gesetz gestimmt, da ich der darin festgemachten, unverhältnismäßig starken Belastung von Geringverdienern nicht zustimme. Um die Stabilität der Großen Koalition nicht zu gefährden, stimmte ich dem Gesetz im Bundestag jedoch letztendlich zu. Nichtsdestotrotz verstehe ich ihre Verstimmung und kann ihnen versichern, dass ich mit der Situation nicht glücklich bin. (...)
(...) Zum einen soll so Sicherheit, beziehungsweise ein Sicherheitsgefühl vermittelt werden. Darüber hinaus ist nächtliche Beleuchtung eine Folge der Verkerssicherungspflicht. Des Weiteren sind das Erreichen von Aufmerksamkeit oder aber ästhetische Erwägungen Anlass für die nächtliche Lichterflut. (...)