Frank Eschrich
die Bundesrepublik trägt große Teile der Kosten der US-Streitkräfte in Deutschland. Allein in den vergangenen zehn Jahren waren es insgesamt 982,4 Millionen Euro
(...) Für Geimpfte wird sich durch die neue Verordnung nichts wesentliches ändern. (...)
(...) Jeder Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich selbst war jahrelang Sportschütze und verstehe daher die Skepsis, die viele Sportschützen einer Verschärfung des Waffengesetzes entgegenbringen. Die absolute Mehrheit aller Schützenvereine und ihre Mitglieder gehen verantwortungsbewusst mit Schusswaffen um und niemand macht ihnen einen Vorwurf. (...)
(...) DIE LINKE will das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in allen gesellschaftlichen Bereichen verwirklichen, auch für Arbeitnehmer und für Sozialleistungsbezieherinnen und - Bezieher (z.B. ALG II/Hartz IV). Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung darf nicht kommerziellen und wirtschaftlichen oder sicherheitspolitischen Interessen unterworfen werden. Aber auch das Ausspionieren von Beschäftigten muss beendet und ein wirksames Arbeitnehmerdatenschutzgesetz geschaffen werden. (...)
(...) Nach Schätzungen von US-Experten sind allein im rheinland-pfälzischen Büchel weiterhin 20 Atombomben stationiert. (...) Wir fordern den sofortigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen und unterstützen die zahlreichen Bürgerinitiativen für ein atomwaffenfreies Europa. (...)