Frage an Frank Eschrich von Christian T. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrter Herr Trattnig,

vielen Dank für die Anfrage. Millionen Menschen in Deutschland wird ein
schneller Internetanschluss (Breitbandanschluss) verwehrt. Insbesondere
in ländlichen Räumen. Weil sich dort nicht genug Gewinn erwirtschaften
lässt, bauen die großen Telekommunikations-Unternehmen die notwendige
DSL- oder andere Netzinfrastruktur nicht aus. Während in Ballungszentren
bereits das VDSL-Hochgeschwindigkeits-Netz installiert wird, können
Menschen auf dem Land zum Teil nur mit veralteten Modems surfen.

Die Bundesregierung kennt das Problem seit Jahren. Lange Zeit hat sie
aber nur unverbindliche Gesprächsrunden mit der Industrie organisiert.
Unter dem Druck von Kommunen und Bürgerinitiativen hat sie nun
Förderprogramme aufgestellt. Ausreichend ist das bislang alles nicht.

Jeder Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen
Breitband-Internetanschluss haben. Bereits heute ist ein
Telefonanschluss im Telekommunikationsgesetz als Universaldienst
definiert und steht jedem Menschen in Stadt und Land zu. So wird
verhindert, dass private Telekommunikationskonzerne sich auf die
profitablen Ballungszentren konzentrieren und Telefonanschlüsse auf dem
Land vernachlässigen.

DIE LINKE will die Telekommunikations-Unternehmen in die Pflicht nehmen.
Sie fordert, Breitband-Anschlüsse als Universaldienstleistung gesetzlich
festzuschreiben. Das wäre ein Mindeststandard, der jedem zusteht. Was
für normale Telefonanschlüsse gilt, muss heute auch für schnelle
Internetanschlüsse gelten. Der nötige Netzausbau könnte dabei über
einen Fonds finanziert werden, in den private Breitbandbetreiber nach
bestimmten Regeln einzahlen.

Zugleich wird die leistungsfähigste Kommunikationsinfrastruktur heute
und in Zukunft allein über einen Glasfaseranschluss bis zum eigenen Haus
und zur eigenen Wohnung ermöglicht. Deshalb muss als dringendste Aufgabe
das Glasfasernetz flächendeckend ausgebaut werden. Der
Investitionsbedarf für einen bundesweit flächendeckenden Glasfaserausbau
wird jüngeren Berechnungen zufolge mit 75 Mrd. Euro beziffert.
Angesichts der enormen Bedeutung des Internet als Universalinfrastruktur
für Wirtschaft und Gesellschaft – sie ist vergleichbar mit jener der
Elektrifizierung im 20. Jahrhundert – betrachtet DIE LINKE einen
Umsetzungs- und Finanzierungszeitraum über 10 Jahre für möglich und
erforderlich. Die Finanzierung einer entsprechenden
Universaldienstverpflichtung müsste dann aufgrund europarechtlicher
Vorgaben allerdings aus dem allgemeinen Staatshaushalt getragen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Eschrich, DIE LINKE Pirmasens