Frage an Florian Schöttle von Gerhard S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schöttle,
sind Sie auch dafür, dass die betroffenen Anwohner weiter an den Kosten für die Straßensanierung durch das Straßenausbaubeitragsgesetz beteiligt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Segna
Im Prinzip ja, denn die Erschliessung eines Grundstücks und ihre Qualität sind ein werterhaltender Faktor bei der Bemessung des Grundstückswertes. Also ist der Erschliessungsbeitrag, wie der alte Terminus für das Gesetz heißt, ja eine Investition in das eigene Vermögen. Wünschenswert ist natürlich, wie oft im Bezug auf das obrigkeitliche Handeln, Transparenz im Verfahren und in der Herleitung der Kostenbemessung (wie hoch ist z.B.der Anteil, der durch die KFZ-Steuer gedeckt wird?) sowie die Möglichkeit zu einer sozial determinierten Stundungsmöglichkeit bzw. günstige Ratenzahlungsmodalitäten. Nicht jede/r Besitzer/in eines Eigenheims ist den Besserverdienenden zuzuordnen und so ein Kostenbescheid kann einem schon die Laune verderben.
Weitere Fragen an Florian Schöttle
(...) Von den britisch-neoliberalen Verhältnissen, die z.B. die Jugendbandenbildung begünstigen, sind wir noch ein Stück entfernt, aber in die Richtung geht’s schon.
(...) Es gibt beispielhaft arbeitende Migrantenhilfeorganisationen wie z.B. die "Oase", die versuchen, diesen Menschen Alternativen und Perspektiven aufzuzeigen, die sie in der Regel auch gerne annehmen. Probat finde ich auch Aufklärungskampagnen, wie schlecht die Qualität der Schmuggelzigaretten wirklich ist. Es gibt da Analysen, da wird einem selbst als Raucher hundeelend... (...)
Sehr geehrter Herr Much,
die Problematik ist ausgesprochen komplex.
Lieber Herr Tiffert,
zur Flughafenfrage gibt es was in der Anlage.