Würden Sie als Abgeordneter im Zweifelsfall gegen eine Position Ihrer Partei stimmen, wenn diese Ihren Werten widerspräche?

Lieber Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage.

In meiner Landtagsfraktion treffen wir uns jeden Dienstag zur gemeinsamen Fraktionssitzung und sind auch darüber hinaus in regelmäßigem Austausch. Wir besprechen nicht nur unsere eigenen Ideen, sondern auch die Vorschläge anderer Fraktionen. Je nach Thema sind das mal kürzere und mal längere Gespräche. Sie eint aber eines: Nämlich das wir uns intensiv mit der Sache beschäftigen, alle zu Wort kommen und wir ein gemeinsames Vorgehen besprechen. Wenn es mal unterschiedliche Positionen gibt, so versuchen wir eine gemeinsame Haltung zu finden. Ich halte es für wichtig, dass die Abgeordneten einer Fraktion grundsätzlich auch geschlossen hinter einer Position stehen. Zum einen ist das relevant um verlässlich regieren zu können, zum anderen wäre es für die Öffentlichkeit verwirrend, wenn sich Abgeordnete der gleichen Partei regelmäßig widersprechen. Ich bin deshalb froh, dass es uns in den vergangenen fünf Jahren im Landtag gelungen ist, dass sich stets alle Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen hinter der gemeinsam besprochenen Position versammeln konnten. Ich bin außerdem zuversichtlich, dass dies auch weiterhin gelingen wird.

Sollte einmal die Mehrheit in meiner Fraktion eine Position vertreten, die meinen grundlegenden Werten widerspricht und sollte es nicht möglich sein sich auf eine gemeinsame Haltung zu verständigen, so würde ich auch anders abstimmen. In letzter Konsequenz ist das mein Verständnis eines frei auszuübenden Mandats. Wichtig wäre mir dabei stets der Respekt vor der Meinung meiner Kolleginnen und Kollegen.

Beste Grüße
Felix Martin