(...) Gegenüber der üblichen Kritik ein glaube ich, dass es gerade mit dem Grundeinkommen gelingen könnte, jene, die bisher, bedingt durch Arbeitslosigkeit, ausgegrenzt sind, wieder in die Gesellschaft einzubeziehen. (...)
(...) Sie haben recht. Es gibt Teile in Neukölln, die durch hohe Arbeitslosigkeit und Jugendkriminalität auffallen. Dies zeigt auch der Berliner Sozialatlas. (...)
Sehr geehrte Frau Kubisch,
(...) die Überfischung der Weltmeere ist tatsächlich ein großes Problem. Der aktuelle Bericht der Welternährungsorganisation (FAO) vom Anfang dieses Jahres zeigt, dass 80 Prozent der Fischbestände der Weltmeere überfischt sind oder bis an die Grenzen ihrer biologischen Kapazität genutzt werden. (...)
(...) Sie selbst ist daher auch keine Sozialleistung, sondern wurde von der erwerbstätigen Bevölkerung erarbeitet. Zusammen mit der Erhöhung des ALG II und der Grundsicherung im Alter bzw.Sozialhilfe für rund 7,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Höhe von 60,8 Mio.EUR bedeutet dies einen deutlichen Schub für die Binnennachfrage und ist ein Baustein der Wirtschaftsbelebung in der derzeitigen Rezession. Die Erhöhung dient also lediglich der Anpassung des Regelsatzes an die Steigerungen des allgemeinen Lohn- und Rentenniveaus, mit der eine Benachteiligung der Empfänger von ALG II / Sozialhilfe sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Rentnerinnen und Rentnern vermieden werden soll und die Volkswirtschaft gestärkt wird. (...)