Frage an Eva Högl von Christof D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dobener,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich mutet die Anhebung des ALG II-Satzes um 8 EUR auf den ersten Blick bescheiden an. Der Regelsatz für die Empfänger von ALG II / Sozialhilfe sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung orientiert sich jedoch an der Erhöhung der Renten. Diese stiegen für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner zum ersten Juli dieses Jahres in Westdeutschland um 2,41 Prozent und in Ostdeutschland um 3,38 Prozent an. Insgesamt ergibt dies eine Summe von 5,6 Mrd. EUR. Diese Erhöhung, übrigens die stärkste seit 1994 im Westen und seit 1997 im Osten, ist auf einen Anstieg der anpassungsrelevanten Löhne im letzten Jahr zurückzuführen. Sie selbst ist daher auch keine Sozialleistung, sondern wurde von der erwerbstätigen Bevölkerung erarbeitet. Zusammen mit der Erhöhung des ALG II und der Grundsicherung im Alter bzw.Sozialhilfe für rund 7,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Höhe von 60,8 Mio.EUR bedeutet dies einen deutlichen Schub für die Binnennachfrage und ist ein Baustein der Wirtschaftsbelebung in der derzeitigen Rezession. Die Erhöhung dient also lediglich der Anpassung des Regelsatzes an die Steigerungen des allgemeinen Lohn- und Rentenniveaus, mit der eine Benachteiligung der Empfänger von ALG II / Sozialhilfe sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Rentnerinnen und Rentnern vermieden werden soll und die Volkswirtschaft gestärkt wird. Meine Partei und ich setzen uns auch weiterhin für eine regelmäßige Überprüfung der Regelsätze des Arbeitslosengelds II und gegebenenfalls für bedarfsgerechte Erhöhungen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva Högl