Erkan Dinar
DIE LINKE will die öffentlichen Schulden schrittweise abbauen, und zwar durch eine stärkere Beteiligung der wirtschaftlich Leistungsfähigen an den Kosten des Gemeinwesens.
Der Bundestag hat zum vierten Mal die “empidemische Lage von nationaler Tragweite” verlängert, die der Bundesregierung Vollmachten bei der Pandemiebekämpfung einräumt.
(...) Eine Demokratisierung der Demokratie bedeutet auch, den Einfluss der Menschen zu stärken, die bei Bildung, Einkommen, Zugang zur Öffentlichkeit oder wegen zu viel Arbeit oder zu wenig Zeit ohnehin weniger Möglichkeiten zum politischen Engagement haben. Unser Ziel ist, das Öffentliche auszubauen und die Bürgerinnen und Bürger stärker zu beteiligen: eine neue Solidarität und Demokratie von unten. (...)
(...) Im Kapitalismus werden Tiere nicht als Lebewesen, sondern als Ware behandelt, mit denen größtmöglicher Profit erzielt werden muss. Darunter leiden Hühner, Gänse, Schweine und Rinder, die unter unwürdigen Bedingungen gehalten werden. (...)
(...) DIE LINKE hat sich in Ihrem Wahlprogramm dazu entschlossen Hartz IV abzuschaffen. Um dies durchzuführen wollen wir die repressiven Zwangmodule (1 Euro Job, Annahme jedes Jobs) im Sozialgesetzbuch abschaffen und eine Mindestsicherung in Höhe von sofort 500 Euro einführen. (...)
(...) Gegen Politikverdrossenheit kann man nur mit einem mehr an direkter Demokratie vorgehen. Demokratie muss dabei Schritt halten mit den gesellschaftlichen Bedürfnissen des mündigen Bürgers. (...)