Frage an Erkan Dinar von Veit S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dinar,
aus den Medien ist zu entnehmen, dass die Partei "Die LINKE" ein unbedingtes Grundeinkommen von - soweit mir bekannt - 1.000,-- €/mtl je Bürger fordert. Bitte erläutern Sie mir, wie Ihre Partei gedenkt, dies gegen zu finanzieren.
Mit freundlichen Grüßen
Veit Stößlein
Sehr geehrter Herr Stößlein,
DIE LINKE hat sich in Ihrem Wahlprogramm dazu entschlossen Hartz IV abzuschaffen. Um dies durchzuführen wollen wir die repressiven Zwangmodule (1 Euro Job, Annahme jedes Jobs) im Sozialgesetzbuch abschaffen und eine Mindestsicherung in Höhe von sofort 500 Euro einführen.
Begleitet wird dies mit der Verlängerung des Bezugs von Arbeitslosengeld I durch eine Koppelung an die Lebensarbeitszeit, sprich wer mehr in seinem Leben gearbeitet hat wird auch länger das Arbeitslosengeld I beziehen. Weiterhin wollen wir, dass die Bedarfsgemeinschaften und die U25-Regelungen (u.a. Jugendliche unter 25 dürfen nicht ausziehen) aus dem Sozialgesetzbuch gestrichen und das Schonvermögen erhöht werden. Jeder soll individuell auf den Ämtern behandelt werden. Zwangsumzüge und damit verbunden grundgesetzwidrige Hausbesuche sind zu verbieten.
DIE LINKE fordert im Augenblick kein Grundeinkommen. Es gibt allerdings eine Bundesarbeitsgemeinschaft innerhalb unserer Partei, welche das Thema innerhalb der Partei DIE LINKE am Laufen hält und für ein bedingungsloses Grundeinkommen wirbt.
Mit freundlichen Grüßen,
Erkan Dinar
Weitere Fragen an Erkan Dinar
DIE LINKE will die öffentlichen Schulden schrittweise abbauen, und zwar durch eine stärkere Beteiligung der wirtschaftlich Leistungsfähigen an den Kosten des Gemeinwesens.
Der Bundestag hat zum vierten Mal die “empidemische Lage von nationaler Tragweite” verlängert, die der Bundesregierung Vollmachten bei der Pandemiebekämpfung einräumt.
(...) Eine Demokratisierung der Demokratie bedeutet auch, den Einfluss der Menschen zu stärken, die bei Bildung, Einkommen, Zugang zur Öffentlichkeit oder wegen zu viel Arbeit oder zu wenig Zeit ohnehin weniger Möglichkeiten zum politischen Engagement haben. Unser Ziel ist, das Öffentliche auszubauen und die Bürgerinnen und Bürger stärker zu beteiligen: eine neue Solidarität und Demokratie von unten. (...)
(...) Im Kapitalismus werden Tiere nicht als Lebewesen, sondern als Ware behandelt, mit denen größtmöglicher Profit erzielt werden muss. Darunter leiden Hühner, Gänse, Schweine und Rinder, die unter unwürdigen Bedingungen gehalten werden. (...)