Tobias Koch
(...) Für den Bahnhof in Cuxhaven ist nicht das Bundesverkehrsministerium zuständig, sondern die Deutsche Bahn AG. Dennoch hatte ich im Sinne Ihrer Erwartungen vor einiger Zeit alle Beteiligten an einen Tisch geholt mit dem erfreulichen Ergebnis, dass inzwischen intensiv an dem Thema gearbeitet wird. (...)
(...) Jedes Jahr im Herbst gibt der BdSt sein Schwarzbuch heraus, in dem er regelmäßig Vorwürfe erhebt, dass die öffentliche Hand jährlich viele Euro fehl investiert. Seine Berechnungsgrundlagen veröffentlicht der BdSt leider nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Zulkowski - Stüben,
ich bedanke mich für Ihre Fragen vom 17.03.2011.
Zu 1: Die Medien haben sich dieses Themas umfassend gewidmet.
Zu 2: Beherrschbare Risiken
Sehr geehrter Herr Neumann,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 06.03.2011 und verweise auf meine
Antwort an Sie vom 18.11.2011.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass wir die Wasserstraßenzuordnung sehr sorgfältig festlegen werden, bitte aber um Verständnis, dass ich - wie in vergleichbaren Fällen - zur Zeit keine konkreteren Aussagen hierzu machen kann. (...)
(...) Über die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für U- Boote nach Algerien wird in Zukunft erst entschieden werden müssen, wenn zeitnah ein konkreter Lieferauftrag ansteht. (...) Im Hinblick auf die aktuelle Situation in Ägypten hat das Bundeswirtschaftsministerium das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle angewiesen, ihm sämtliche Anträge auf Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter bis auf Weiteres vorzulegen. (...)
