Tobias Koch
(...) Es ging darum, Wachstum und Beschäftigung zu fördern, was sehr gut gelungen ist. Ein Detailpunkt des Sanierungsprogramms waren dabei die Änderungen bei der Pendlerpauschale. Derzeit befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, ob die bestehende Regelung verfassungswidrig ist. (...)
(...) Es gibt derzeit 210 Krankenkassen mit gleichen Leistungen, aber unterschiedlichen Beitragssätzen. (...) Viele Mitglieder zahlen heute nicht deswegen höhere Beiträge, weil ihre Kasse unwirtschaftlich ist, sondern deswegen, weil ihre Kasse eine ungünstige Versichertenstruktur hat. (...)
(...) Nach dem Alterseinkünftegesetz sind die Bestandsrenten und Neufälle des Jahres 2005 bis zu einer Höhe von rund 18.900 Euro/Jahr (rund 1.575 Euro/Monat) bei Alleinstehenden generell steuerunbelastet. Für Verheiratete verdoppeln sich die Beträge in etwa. (...)
Sehr geehrter Herr Sieb,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 04.07.08.
(...) Deshalb geht die Rechnung leider praktisch nicht im Sinne des Grundsatzes auf mit der Folge, dass das Steueraufkommen nicht im erforderlichen Umfang steigt. Aus diesem Grund bleiben uns Überlegungen zu Gegenfinanzierungen von Steuersenkungen nicht erspart. (...)
Sehr geehrter Herr Quos,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 03.04.2008.