Frage an Enak Ferlemann von Heiko S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Ferlemann,
ich frage mich schon seit einiger Zeit, warum bei jeder Form von Steuersenkung von einer Gegenfinanzierung gesprochen werden muss.
Aus meiner Studienzeit ist mir noch das "föhlsche Steuerparadoxum" im Gedächtnis. Dieses beschreibt den Zusammenhang von Steuersatz und Steueraufkommen. Als Ergebnis kann man festhalten, dass die Abhängigkeit in einem Koordinatensystem abgebildet eine Parabel ergibt, wonach ein optimaler Steuersatz zu einem maximalen Steueraufkommen führt. Senkt oder erhöht man nun diesen Steuersatz, verringert sich das Steueraufkommen.
Ende der 80-iger Jahre hat das Kabinett von Herrn Kohl Steuersenkungen beschlossen und damit das Steueraufkommen erhöht. Es liegt also die Vermutung Nahe, dass unser Steuersatz zu hoch liegt gegenüber dem optimalen Steuersatz. Die Steuererhöhungspolitik nach Öffnung der Grenzen zur DDR war m.E. nach das falsche Signal. Wenn man den Bürgern mehr Nettoeinkommen zur Verfügung stellt, werden diese das zusätzliche Geld sicherlich nicht sparen, sondern über Mehrausgaben die indirekten Steuern erhöhen und durch gestiegene Nachfrage auch die Arbeitsmarktsituation verbessern, wodurch auch die notwendigen Transferleistungen sich verringern würden.
Müssen wir nicht einfach mal den Mut haben, Steuern ohne Gegenfinanzierung zu senken und beobachten, ob nicht trotzdem das Steueraufkommen steigt.
Ihre Meinung hierzu würde mich sehr interessieren. Herr Westerwelle hat bei der letzten Bundestagswahl ähnliche Dinge angedeutet, aber m.E. nicht deutlich genug erklärt und herausgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Siemers
Sehr geehrter Herr Siemers,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 12.06.2008.
Sie haben grundsätzlich Recht mit Ihren Ausführungen zu den Zusammenhängen von Steuersatz und Steueraufkommen. Allerdings zeigen die Erfahrungen der Praxis, dass entgegen Ihrer Erwartung das Ausgabeverhalten der Bürgerinnen und Bürger anders verläuft. Sparen steht wesentlich höher im Kurs, als von Ihnen angenommen. Deshalb geht die Rechnung leider praktisch nicht im Sinne des Grundsatzes auf mit der Folge, dass das Steueraufkommen nicht im erforderlichen Umfang steigt. Aus diesem Grund bleiben uns Überlegungen zu Gegenfinanzierungen von Steuersenkungen nicht erspart.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann MdB