Elke Zimmer

(...) Sozialabgaben gezahlt haben. Diese Ungerechtigkeit ist nur bundespolitisch mit einer Gesetzesänderung zu lösen. (...)

(...) war immer klar und auch kommuniziert, dass auch im Quarantänefall stets die Kinderrechte und das Wohl des Kindes berücksichtigt werden muss. (...)

(...) Die Ergebnisse des Konjunkturpaketes des Bundes von letzter Woche beinhalten zu meiner Freude keine Kaufprämie für Verbrenner mehr. (...)

(...) Ich gebe Ihnen recht, dass Informationsfreiheit ein hohes Gut ist, welches nicht an die finanziellen Möglichkeiten eines Menschen gekoppelt sein darf. Wie Sie bereits ausführen, regelt auf Landesebene das Landesinformationsfreiheitsgesetz den Zugang zu den bei öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger unter Beachtung des Datenschutzes. (...)

(...) Die Geschehnisse in Kolumbien machen deutlich, dass der Kohleabbau nicht nur ein Umwelt- und Naturschutzthema, sondern auch ein soziales Thema ist. Kolumbien befindet sich seit Jahrzehnten im Bürgerkrieg. (...)