Frage von Vera R. • 21.02.2014
Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.02.2014

(...) anlässlich der Abstimmung im Deutschen Bundestag zu den Abgeordnetendiäten am vergangenen Freitag habe ich gegen den von CDSU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes gestimmt. Zum einen halte ich die Anhebung der Bezüge um 10 Prozent innerhalb eines halben Jahres für reichlich überzogen. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2013

(...) Insgesamt ist der Niedriglohnsektor in den vergangenen Jahren in Deutschland stark gewachsen und heute sogar der größte in Europa. Fast 8 Millionen der abhängig Beschäftigten arbeiten heute im Niedriglohnbereich, und damit einer von fünf Beschäftigten, also fast 8 Millionen Menschen. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2013

(...) Das Leitbild einer grüne Finanz- und Haushaltspolitik sieht einen handlungsfähigen Staat vor, der seine Aufgaben aus seinen Einnahmen finanziert und nicht aus immer neuen Schulden. Auch die Schuldenbremse und die europäischen Stabilitätskriterien legen fest, dass die Ausgaben eines Staates seinen Einnahmen entsprechen müssen. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2013

(...) Sie haben völlig Recht, dass es im Gesundheitswesen wie auch in der Pflege Einsparpotenziale gibt, die bisher zu wenig oder gar nicht genutzt werden. (...) Wir Grüne fordern schon seit vielen Jahren die Einführung einer Positivliste, auf der verordnungsfähige Arzneimittel verzeichnet sein sollen. (...)

E-Mail-Adresse