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CSU
• 19.12.2011

(...) Im Bereich der energieintensiven Industrie ist der Strompreis ein entscheidender Kostenfaktor. Der Wirtschaftsstandort Deutschland muss auch für das produzierende Gewerbe attraktiv bleiben, denn die rund eine Million Beschäftigten in der energieintensiven Industrie leisten einen wichtigen Beitrag für die Wertschöpfung in unserem Land. (...)

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CSU
• 08.11.2011

(...) Das Kartellamt hatte in seinem Bericht festgestellt, dass der Wettbewerb auf dem Kraftstoffmarkt nicht uneingeschränkt funktioniert und die derzeitige Situation zu höheren Preisen führt. Weiterhin hat das Bundeskartellamt in seiner Studie festgestellt, dass eine einfache Übertragung des österreichischen Modells auf Deutschland nicht ohne Weiteres möglich ist, da die Mineralölunternehmen in der Regel nur einmal am Tag die Preise erhöhen, aber Mitbewerber kurzfristig nachziehen. (...)

Frage von Herbert D. • 22.10.2011
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CSU
• 24.10.2011

(...) Die Entscheidung über die Grundsatzzusage für die Exportkreditgarantie wurde von der Bundesregierung im Februar 2010 getroffen, die aber befristet war. Durch die Unterrichtung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages im September 2011 wurde die befristete Grundsatzzusage verlängert. (...)

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