Edgar Franke

(...) Erst kürzlich habe ich auf die Frage der Massentierhaltung hier auf abgeordnetenwatch.de geantwortet: Es gibt derzeit nicht die rechtlichen Möglichkeiten, die Errichtung von Intensivtierhaltungsanlagen zu verhindern. Daher ist es das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion, große Intensivtierhaltungsanlagen künftig nur noch in Gebieten zu ermöglichen, deren Nutzung die Kommunen in Bebauungs- und Flächennutzungsplänen - unter ausdrücklicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - abgewogen und gestaltet haben. (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion weist die Forderung zurück, das Bargeld abzuschaffen, um Notenbanken die Durchsetzung ihrer Geldpolitik zu ermöglichen. (...)

(...) Das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion bleibt aber, große Intensivtierhaltungsanlagen künftig nur noch in Gebieten zu ermöglichen, deren Nutzung die Kommunen in Bebauungs- und Flächennutzungsplänen - unter ausdrücklicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - abgewogen und gestaltet haben. (...)

(...) Deshalb betonen wir auch in unserem Wahlprogramm 2017, dass wir zur Unterstützung der parlamentarischen Demokratie die direkte Demokratiebeteiligung auf Bundesebene stärken wollen. (...)

Sehr geehrter Herr G.,

(...) Wer vorsätzlich seine Gesundheit riskiert, wer ungesund lebt, raucht, trinkt, sich wenig bewegt oder nicht an empfohlenen Vorsorgeuntersuchungen teilnimmt, oder wer als Extremsportler ein höheres Verletzungsgefahr in Kauf nimmt, sollte aber nicht unmittelbar bestraft werden, wie dies der Fall mit höheren Beiträgen der Betroffenen wäre. Besser gefällt miBesser gefällt mir ein Systemundheitsbewusstes Verhalten mit Pluspunkten belohnt, die sich dann beispielsweise in Sachprämien oder Beitragsrückerstattungen tauschen lassen, dies träfe aber nicht auf Extremsportler zu. (...)