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CDU
• 12.01.2009

(...) Der in der 4. Ausgabe des Schuljahres 2008/2009 in Q-rage erschienene Artikel "Die evangelikalen Missionare" stellt mehr einen selektiven Erlebnisbericht glaubensferner Jugendlicher vom "Christival 2008" in Bremen dar, als dass er den Anspruch einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit der Religiösität der Evangelikalen ernsthaft erhebt. Zwar sind auch derartige Artikel vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt, allerdings steht dieses Recht auch den Kritisierten solcher Artikel und sonstigen Kritikern zu. (...)

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CDU
• 27.03.2009

(...) Ich habe in dem Interview deutlich gemacht, dass sich die Entwicklung im Kosovo, die letztlich zur Unabhängigkeit im Februar 2008 geführt hat, nicht mit der Lage in Georgien bzw. mit den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien vergleichen lässt. (...)

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CDU
• 27.11.2008

(...) Im August 2005 haben das AA und das BMI die "Task Force Visa" eingerichtet, die monatlich auf Arbeitsebene tagt. Hier findet der Austausch von Informationen über den Visa-Missbrauch und die Abstimmung grundsätzlicher Maßnahmen zur sicheren Gestaltung des Visumverfahrens statt. Vor allem aber wird die Erlasslage zur Visaerteilung wieder einvernehmlich zwischen AA und BMI fortentwickelt. (...)

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