Dorothee Martin

(...) Der Vergleich der Inzidenzwerte in Hamburg und im Bundesschnitt deutet an, dass die Maßnahmen in unserer Stadt Wirkung zeigen. Die beschleunigte Impfkampagne sowie zusätzliche Impfstofflieferungen geben mir die Hoffnung, diesen letzten, für uns alle anstrengenden Abschnitt der Pandemie gemeinsam zu bewältigen. (...)

(...) Wäre mehr Impfstoff verfügbar, könnte unverzüglich schneller, d.h. mehr geimpft werden. (...)

(...) Eine Beschäftigung und, falls erforderlich, eine Qualifizierung und Weiterbildung zu ermöglichen, muss unser gemeinsames Ziel sein. (...)

(...) Im aktuellen Fall erhalten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten – wie alle Tarifbeschäftigten des Bundes auch – eine einmalige Sonderzahlung im Dezember 2020 (...)

(...) Notwendig ist es aber auch, die Maßnahmen kontinuierlich auf ihre Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit hin zu überprüfen. Dabei dürfen nicht nur gesundheitspolitische Ziele eine Rolle spielen, sondern auch die sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. (...)

(...) das Ziel, die ausgeförderten Anlagen, also jene, die nach 20 Jahren aus der EEG-Vergütung fallen, weiterhin am Netz zu halten (...)