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Dorothee Martin
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Frage von Martin Z. •

Leider gibt Herr Scholz uns Wählern keine klare Aussage, ob die SPD mit der Partei „Die Linke“ ggf. koalieren würde. Wie ist Ihre Position zu einer Koalition der SPD mit Der Linken?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Z.,,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ganz aktuell vor zwei Tagen hat sich unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar zu den möglichen Koalitionspartnern geäußert und ich teile seine Meinung: grundsätzlich schließen wir als SPD ein Bündnis mit der Linkspartei nicht mehr kategorisch aus. Bestimmte Anforderungen wie ein klares Bekenntnis zur Nato, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft erfüllen die Linken allerdings derzeit nicht und diese sind für die SPD unverhandelbar.

Nicht zuletzt das Abstimmungsverhalten der Linken zu Afghanistan hat ganz aktuell große Diskrepanzen in der Außen- und Sicherheitspolitik untermauert. Inhaltlichen Überschneidung sind Basis für eine Koalition und auch für mich.

 

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