Frage von Nico S. • 23.01.2007
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CSU
• 30.01.2007

(...) mir ist bewusst, dass der Begriff „Killerspiele“ in den letzten Monaten oftmals verwendet, jedoch selten klar definiert wurde. Ich verstehe unter diesem Begriff Computerspiele, die Gewalt verherrlichen und in deren Verlauf das Töten (inklusive „Blutspritzen“) unumgängliche Notwendigkeit ist, um im Spiel Erfolg zu haben. (...)

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CSU
• 24.01.2007

(...) Bei den Beratungen stellte sich von Anfang an die Frage, ob der Bund für einen umfassenden Nichtraucherschutz zuständig ist. Da das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine bundeseinheitliche Regelung eingebracht hatten, wurden die Länder vom Bundeskabinett dazu aufgefordert, in ihrem Kompetenzbereich eigene Regelungen zu treffen. (...)

Frage von Johannes L. • 16.01.2007
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CSU
• 13.02.2007

(...) Ich werde mich als Abgeordnete des Deutschen Bundestages jedoch trotz der Tatsache, dass eine grundsätzliche Neuerung des Rundfunkgebührensystems in die Kompetenz der Bundesländer fällt, in die laufende Debatte einbringen und versuchen einen Beitrag zur Lösungsfindung zu leisten. (...)

Frage von Johannes L. • 23.12.2006
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CSU
• 11.01.2007

(...) Die von den Ministerpräsidenten im Oktober 2006 beschlossene Lösung monatlich 5,52 Euro für Internet-fähige Computer und Mobiltelefone zu erheben, halte ich für einen Kompromiss. (...) Dennoch befürworte ich den Aufruf, in naher Zukunft über eine ganzheitliche Erneuerung des Rundfunkgebührensystems nachzudenken. (...)

Frage von Michael M. • 09.12.2006
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CSU
• 11.01.2007

(...) der Amoklauf von Emsdetten am 20. November vergangenen Jahres hat die Debatte um ein Verbot von so genannten Killerspielen neu entflammt. Ich halte eine solche Diskussion für sinnvoll und bin persönlich der Überzeugung, dass solche Spiele nicht geduldet werden dürfen. (...)

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