Frage an Doris Ahnen von christian f. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Frage *Also zunächst wäre ich froh, wenn wirklich jeder bis vielleicht 9. oder 10.Klasse eine Schulbildung erhalten würde, wie ich es in den 80ern am Frauenlobgymnasium Mainz erleben durfte.
Ursprünglich wolle ich aber anfragen, wieso die Wiederherstellung der Bahnstrecke zum Flughafen Hahn immer wieder hinausgezögert wird, einige Bauwerke dafür wurden schon in den 90ern modernisiert.
Ähnlich schreitet die Elektrifizierung Frankfurt-Saarbrücken auf rheinlandpfälzischen Gebiet nicht voran. Der Dieselruß ist in überbauten Stationen gesundheitsgefährdend, obwohl ein Großteil der Gesamtstrecke seit Jahrzehnten elektrisch gefahren werden könnte.
Auf der Alzeyer Bahn fehlt dringend ein Haltepunkt in Höhe des Mainz05-Stadions, würden Sie da was anregen können?
Arbeitskräfte wird es bald genug geben. Sind auch große städtische Wohnbauförderungsprogramme geplant?
Für Flüchtlinge braucht es auch viele Traumatherapie-Zentren und -Heime, bin ich überzeugt.
Danke İhnen vielmals im Voraus.
Weitere Fragen an Doris Ahnen
Es ist geplant, spätestens im Oktober 2024 die auf der Grundlage von valideren Daten berechneten Hebesätze (die aber immer noch letztlich nur Schätzungen sein werden) zu veröffentlichen.
Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.
Die Abschaffung würde eine Belastung für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im Land bedeuten, da auch in Zukunft hohe Summen in den Straßenausbau investiert werden müssen, und ist damit am Ende nichts anderes als eine Umverteilung.
der rheinland-pfälzische Gesetzgeber hat sich in dem von Ihnen angesprochenen Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) umfassend mit der jüngsten Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. 2 BvL 4/18, 2 BvL 6/17) auseinandergesetzt