Wir prüfen daher bereits, wie diesem Problem begegnet werden kann, ohne die berechtigten Schutzinteressen der Urheber:innen dabei zu vernachlässigen.
Frage von Annette F. • 04.04.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 24.04.2023
Frage von Simon K. • 03.04.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 13.04.2023
Wir werden beim Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten, dass das Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.
Frage von Manuela W. • 30.03.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 31.03.2023
Die Missbrauchskontrolle dient dazu, ungerechtfertigte Preiserhöhungen zu unterbinden.
Frage von Georg G. • 22.03.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.03.2023
Im Koalitionsvertrag haben wir festgeschrieben, dass wir den Prozess zur Einführung eines digitalen Euro als Ergänzung zum Bargeld konstruktiv begleiten wollen.
Frage von Natalia E. • 20.03.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.03.2023
An diesem Vorhaben wird zurzeit bereits intensiv gearbeitet und wir bemühen uns um eine schnellstmögliche Umsetzung.
Frage von Boris T. • 15.03.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 21.03.2023
Die Entscheidung, dass russische und belarussische Athlet:innen wieder an internationalen Sportereignissen teilnehmen sollen, halte ich für falsch.