Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Dirk Wiese
SPD
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Frage von Tom B. •

Warum verteidigen Sie nach wie vor das Einfliegen von Afghanen?

In dieser Woche wurden, direkt nach der Bundestagswahl, wieder Afghanen, diesmal 155, direkt nach Deutschland eingeflogen. Kritik daran haben Sie mit dem Satz, es handele sich dabei um Personen, die „für unsere Truppe in Afghanistan gearbeitet“ hätten, zurückgewiesen (https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/155-menschen-in-berlin-gelandet-bundesregierung-nimmt-einreise-von-afghanen-wieder-auf-13275112.html).

Wie die BILD-Zeitung heute nun berichtet (https://www.bild.de/politik/inland/asyl-155-afghanen-an-bord-im-charter-flieger-sassen-nur-fuenf-ortskraefte-67beb5f1db8ffd752029f605), sind unter den 155 Afghanen nur 5 (!) sog. Ortskräfte. Der Rest sind sonstige Personen.

Damit läuft Ihre Verteidigung dieser Sonderaufnahme m.E. im Wesentlichen ins Leere.

Gibt es von Ihrer Seite ein Update zu Ihrer Erklärung?

Weiterhin, sehen Sie keine Probleme bei diesem gesonderten, und zusätzlich zum ohnehin laufenden Asyl-Zustrom, Einfliegen von Afghanen?

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr B., 

Deutschland hält seine internationalen Verpflichtungen und Aufnahmezusagen ein. Das ist gut und richtig so und das gilt auch für Afghanistan. Hier betrifft es besonders gefährdete Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm, aber auch Ortskräfte, die für uns und unsere Truppen in Afghanistan gearbeitet und die sich und ihre Familie dadurch im höchsten Maße in Gefahr gebracht haben. Sie und andere Verfolgte aus der Zivilgesellschaft wie Menschenrechtsaktivistinnen sind ihres Lebens in Afghanistan derzeit nicht sicher, und wir tragen für sie eine besondere Verantwortung. Darunter sind übrigens auch 80 Frauen und Mädchen und insgesamt 40 Kinder unter 10 Jahren. Alle Beteiligten wurden zudem mehrfach sicherheitsüberprüft. Bei aller Diskussion über eine weitere Verschärfung der Migrationspolitik: Diese Menschen ihrem Schicksal zu überlassen, halte ich für den falschen Weg. 

Beste Grüße

Dirk Wiese

 

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