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Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.07.2008

(...) Wir müssen diesen Trend stoppen, um nicht zugleich noch mehr Arbeitsplätze und Wohlstand einzubüßen. Der Arbeitsstandort Deutschland muss attraktiver werden, damit wir der Abwanderung von Fachkräften und Hochqualifizierten etwas entgegen setzen können. Dazu kommt, dass nicht genügend hoch qualifizierte ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland kommen. (...)

Frage von Robert V. • 09.07.2008
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FDP
• 18.07.2008

(...) Die Nahrungsmittelproduktion ist weiterhin die vorrangige Aufgabe für die Landwirtschaft. Mit Blick auf die zunehmende Nutzung von landwirtschaftlichen Flächen zur Produktion von Biomasse muss die Antwort "Teller und Tank" statt "Teller oder Tank" lauten. Sie können unser Positionspapier "Klimaschutz durch effiziente Landwirtschaft" im Internet unter (...)

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FDP
• 08.07.2008

(...) Wir wollen, dass das Geld der Beitragszahler seinem Zweck entsprechend für Maßnahmen ausgegeben wird, die zur Integration in den Arbeitsmarkt führen. Aus unserer Sicht besteht erheblicher Handlungsbedarf beim Arbeitslosengeld II. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Argen bietet dem Arbeitsminister die Chance, das Zuständigkeitschaos zu beseitigen. (...)

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FDP
• 23.06.2008

(...) zum Blick auf das friedliche Zusammenleben der europäischen Völker gehören auch Rechtsfragen beim Schutz von Kulturgütern. Die nationale Gesetzgebung in Polen hat ein Ausfuhrverbot für Antiquitäten, die vor dem 9.5.1945 hergestellt wurden, erlassen, um polnisches Kulturgut zu schützen. Darauf nimmt Deutschland keinen Einfluss. (...)

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