Frage an Dirk Niebel von Rico H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Haaske,

vielen Dank für Ihren Hinweis auf eine sprachliche Ungenauigkeit. Wir wollen in Arbeitsplätze investieren, nicht in die Verwaltung der Arbeitslosigkeit. Um weiteren Missverständnissen aber gleich vorzubeugen: Wir wollen, dass reguläre sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im ersten Arbeitsmarkt gesichert und neu geschaffen werden und nicht die subventionierten Beschäftigungsverhältnisse wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder Ein-Euro-Jobs. Arbeitslose sollen in den Arbeitsmarkt integriert werden und sich nicht länger in unwirksamen Maßnahmen aufhalten müssen, nur damit sie nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgeführt werden.

Klein- und mittelständische Unternehmer gehen Risiken ein, die ihre Existenz gefährden können, wenn Vorhaben nicht gelingen oder Aufträge nicht bezahlt werden. Nur der Geschäftsgewinn sichert die Arbeitsplätze ihrer Mitarbeiter. Ein Leben mit viel Freizeit und ohne Arbeit klingt attraktiv, ist aber nicht finanzierbar. Deshalb lehnen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ab. Die diskutierten Beträge reichen inzwischen von 800 -- 1500 Euro monatlich. Zudem ist zu befürchten, dass der Anteil Schwarzarbeit dann weiter steigt. Schwarzarbeit bedeutet schon jetzt Milliardenverluste für die deutsche Wirtschaft. Für 2007 wird das Volumen auf 349 Milliarden Euro berechnet. 8,2 Millionen Menschen verdienen sich in ihrer Freizeit durch Schwarzarbeit etwas dazu, im Durchschnitt gehen etwa 300 bis 400 Euro monatlich an den Finanzämtern und Sozialkassen vorbei. Das ist kein Kavaliersdelikt.

Aus unserer Sicht soll jeder, der arbeiten kann, zu seinem Lebensunterhalt beitragen können. Jede legale Arbeit ist dabei zumutbar. Und es gibt Menschen, die mit ihrer Arbeit zufrieden sind, und andere, die ständig neue Herausforderungen suchen. Wenn die Einkünfte nicht existenzsichernd sind, müssen sie durch staatliche Leistungen aufgestockt werden. Günstiger wäre es allerdings, die Belastungen durch Steuern und Abgaben zu senken. Das hat die schwarz-rote Koalition bisher allerdings verweigert.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel